PRESSEMITTEILUNG
AfD bundesweit stärkste Kraft – Germersheim als Vorreiter mit klarem Wählervotum
Germersheim, [09.04.2025] – Die aktuelle politische Lage in Deutschland zeigt einen deutlichen Richtungswechsel. Laut jüngsten Umfragen hat die AfD mit nunmehr 25 Prozent die CDU überholt und ist zur stärksten politischen Kraft im Land geworden.
Dieser bundesweite Trend bestätigt eindrücklich die Entwicklung, die sich in Germersheim bereits seit längerem abzeichnet. Bereits bei der letzten Wahl in unserer Stadt sprachen die Bürgerinnen und Bürger der AfD mit einem klaren Votum von 34,8 Prozent das Vertrauen aus und machten sie zur unangefochtenen stärksten politischen Kraft in Germersheim. Damit sind wir in Germersheim nicht nur Vorreiter, sondern nunmehr auch ein deutliches Beispiel für die bundesweite Stimmungslage.
Wir als Stadtratsfraktion und Stadtverband Germersheim sehen in dieser Entwicklung eine Bestätigung unserer konsequenten politischen Arbeit und unseres unermüdlichen Einsatzes für die Belange der Bürgerinnen und Bürger. Das klare Ergebnis in Germersheim hat gezeigt, dass die Menschen vor Ort die Notwendigkeit einer grundlegenden Veränderung in der Politik erkannt haben. Nun bestätigt sich dieser Wunsch nach einer echten Alternative auf Bundesebene.
Die AfD ist die politische Kraft, die die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland ernst nimmt. Wir hören zu, führen regelmäßig Bürgerbefragungen durch und laden weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns in Kontakt zu treten und ihre Anliegen direkt an uns heranzutragen.
Unser Leitprinzip „Bürger an die Macht“ ist in Germersheim bereits gelebte Realität und gewinnt nun bundesweit an Bedeutung. Wir werden auch weiterhin unsere Politik konsequent an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten und ihre Stimme auf allen politischen Ebenen vertreten.
Mit freundlichen Grüßen,
Albert Breininger
Vorsitzender
der Stadtrats-Fraktion in Germersheim
Mitglied der Kreistags-Fraktion
Mitglied der Bezirkstags-Fraktion Pfalz
Das ist größte Putsch den ich in der BRD gesehen habe. Ich muss sagen, ich kann schon seit Tagen nicht mehr richtig schlafen. Was diese Grundgesetzänderung für unsere Kinder bedeutet ...! Unfassbar.
In Deutschland wurden 24 Stunden nach den Wahlen die Grenzen geöffnet.
48 Stunden später landete das Flugzeug mit afghanischen Migranten in Berlin.
DIW-Präsident Marcel Fratzscher: Wahlversprechen täuschen Wähler wie nie zuvor
Neujahrsempfang der Stadt Germersheim: Ein Blick in die Zukunft
Der Neujahrsempfang der Stadt Germersheim fand in diesem Jahr in einem festlichen Rahmen statt, der von einem besonderen Gemeinschaftsgefühl geprägt war. Bürgermeister Marcus Schaile begrüßte zahlreiche Ehrengäste, darunter Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, die der Einladung gefolgt waren.
In seiner Ansprache zog Bürgermeister Schaile eine durchweg positive Bilanz für das Jahr 2024. „Wir dürfen auf Erfolge zurückblicken, die durch das engagierte Mitwirken aller Parteien erzielt wurden. Zusammen haben wir die Herausforderungen gemeistert und zahlreiche Projekte erfolgreich umgesetzt“, erklärte Schaile.
Ein zentrales Thema des Abends waren die neuen Baumaßnahmen, die in Germersheim für das Jahr 2025 anstehen. Die geplanten Projekte, die von der Sanierung öffentlicher Gebäude bis hin zum Bau neuer Kindergärten reichen, spiegeln das Engagement der Stadt wider. Bürgermeister Schaile betonte: „Diese Kraftanstrengungen sind notwendig, um die Lebensqualität in unserer Stadt weiter zu steigern und unser gemeinsames Ziel – eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung – zu verwirklichen.“
Der Neujahrsempfang diente nicht nur als Rückblick, sondern auch als Plattform, um die Zusammenarbeit zwischen den politischen Akteuren zu würdigen. Die positive Mitarbeit aller Parteien erweist sich als entscheidend für den Fortschritt der Stadt. „Wir haben gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Meinungen gemeinsam an einem Strang ziehen können,fügte der Bürgermeister hinzu.
„Lassen Sie uns auch im Jahr 2025 gemeinsam anpacken und die Chancen nutzen, die vor uns liegen.“
AfD gründet Stadtverband Germersheim: Vorsitzender Breininger sieht Fokus auf Bürgerinteressen
V.li.: Jürgen Thurecht (stv. Vorsitzender), Michael Faber (2ter stv. Vorsitzender), Viktor Kari (Beisitzer), Silvana Litsch (Schriftführein), Albert Breininger (Vorsitzender).
Mehrheit der Steuerzahler muss 2025 mehr zahlen
Im kommenden Jahr müssen die meisten Steuerzahler in Deutschland mehr zahlen als noch 2024. Das zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Sonntag veröffentlicht wurden.
Integration und Migration. Es gibt nicht nur Rechte sondern auch Pflichten. In einer Welt, die zunehmend von Einwanderungen geprägt ist, stellt die Integration nicht nur für das Gastland,sondern auch für alle neuen Einwohner, eine Herausforderung dar. Die Anpassung an die Kultur und Gesetze des Gastlandes ist entscheidend für eine erfolgreiche Integration. Es ist von grundlegender Bedeutung, dass Migranten sich aktiv mit der Kultur unseres Landes auseinandersetzen und Respekt für unsere Traditionen, sozialen Normen und Gepflogenheiten entwickeln. Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Sensibilität für unsere Christliche Kultur und religiösen Feiertage.. Ein umfassendes Verständnis und der Respekt gegenüber unserer Deutschen Gesetze ermöglicht es Migranten, nicht nur ihre Rechte sondern auch ihre Pflichten zu erkennen . Nur eine aktive Teilnahme an Sprachkursen kann den Integrationsprozess erleichtern. Bildung und Weiterbildung sind ebenfalls zentrale Elemente, da sie helfen, die beruflichen Perspektiven zu erweitern um sich aus der „ Sozialen Hängematte „ zu lösen. Indem Migranten, lokale Gemeinschaften und Institutionen dies berücksichtigen kann eine positive Zukunft gestaltet werden. Daher ist es unerlässlich, dass der Beirat für Migration und Integration, sowie auch die Einwanderer sich ihrer Verantwortung bewusst sind, um ein harmonisches Zusammenleben zu fördern . Fragt nicht nur was das Land für Euch tun kann, sondern fragt auch was Ihr für das Land tun könnt (J. Thurecht ) https://www.afd-stadt-germersheim.de
«Jetzt kommt’s gut»: Peter Hahne über die Tumulte in Thüringen und seinen Optimismus für Deutschland
Das war's! Die Brandmauer ist gefallen! Damit hat die AfD in Europa das geschafft, was zuvor lediglich auf kommunaler Ebene möglich war. Und während die Linken jammern und toben, stellt sich die Frage: Kann nun auch in der Bundesrepublik zeitnah konstruktiv gearbeitet werden? Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben Reaktionen und Antworten.
+++ Die Genfer Konvention kennt kein allgemeines Recht auf Asyl! +++ Wussten Sie das? Nur einige Tausend Flüchtlinge jährlich haben laut Genfer Konvention tatsächlich Anspruch auf Asyl. Aber die EU-Kommission will zig Millionen Migranten nach Europa holen. Unser Rechtspolitischer Sprecher Gunnar Beck betont, dass die Genfer Konvention kein allgemeines Recht auf Asyl enthält. Denn was sagt die Genfer Konvention? Asyl gibt es nur für Menschen, deren Leben und Freiheit in ihrer Heimat bedroht sind. Asyl soll es nur in den nächstgelegenen, kulturnahen sicheren Drittstaaten geben. Asyl soll nur vorübergehend sein, bis eine Rückkehr in die Heimatländer möglich ist. Damit ist klar: Merkels Grenzöffnung seit 2015, der EU-Migrationspakt oder die Enteuropäisierung Europas werden nicht von der Konvention gedeckt.
Intressiert Ihr Euch auch, warum wir in Germany Energiemäßig mächtig scheitern. Wenn Nein oder nur ungefär, seht Euch diesen Beitrag an.
Es ist nur ein teil des Puzzels, nicht alles wird hintergründet, doch für den Anfang reicht´s, damit Ihr nicht gänzlich den Überblick verliert seht Euch das Video an.
Aus meiner Sicht, sehr empfehlenswert.
Lauterbach erwartet Klinikschließungen in westdeutschen Großstädten
DONNERSTAG, 17.10.2024
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur IHK-Konjunkturumfrage: Wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen rückgängig
machen!
Die aktuelle IHK-Konjunkturumfrage zeigt auf, dass die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz in einer nunmehr zweijährigen
Rezession steckt. Auch die Erwartungen der Unternehmen sind negativ. Als Gründe für die Schieflage nennt die IHK
unter anderem die überbordende Bürokratie, hohe Steuern und Energiekosten.
Dazu erklärt Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Die schlechten wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen gehen direkt auf die Ampel-Politik in Berlin und Mainz zurück. Unser Land braucht jetzt einen
Kurswechsel, der diese fatalen Fehlentscheidungen sofort rückgängig macht und die Rahmenbedingungen schnellstens
verbessert.“
Zudem fordert Dr. Bollinger eine aktive Unterstützung der Wirtschaft: „Wir stehen im Land mitten in den
Haushaltsberatungen für 2025 und 2026. Der Regierungsentwurf versäumt für zwei Jahre jede Wirtschaftsförderung
über E-Mobilität und Klimaideologie hinaus. Auch von bürokratischen Entlastungen keine Spur.“
Dr. Bollinger sieht in der IHK-Konjunkturumfrage einen dringlichen Weckruf an die Landesregierung: „Wir brauchen eine
Abkehr von der Energiewende und damit einhergehend eine nachhaltige Senkung der Strom-, Gas- und Spritpreise. Zum
einen muss den Unternehmen nach Steuern viel mehr bleiben als bisher, um investieren zu können. Zum anderen
müssen Innovationen über den grünen Tellerrand hinaus gefördert werden: technologieoffen und erfolgsversprechend
statt ideologisch mit dem Holzhammer durchgesetzt.“
DIENSTAG, 15.10.2024
Iris Nieland und Joachim Paul (beide AfD-Fraktion): Kein Körperschaftsstatus für extremistische Muslime!
Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul
(Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, „wonach die Ahmadiyya Muslim Jamaat extremistische
bzw. verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt“. Der Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat K.d.ö.R. auf Erlangung
der Zweitverleihung des Körperschaftsstatus scheint daher nur noch Formsache zu sein. Derzeit wird lediglich noch der
Nachweis der Finanzausstattung geprüft.
Prof. Susanne Schröter, Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Goethe-Universität in Frankfurt und
Vorstandsmitglied des Deutschen Orient-Instituts, wird zur „Ahmadiyya Muslim Jamaat“-Gemeinde am 19. August 2024
auf Bild-Online so zitiert: „Es handelt sich um eine sehr rigide ultrakonservative Gruppe, in der eine strikte
Geschlechtertrennung praktiziert wird. Ehen werden gewöhnlich von den Älteren arrangiert und es kam in der
Vergangenheit wiederholt zu Ehrenmorden, wenn junge Frauen sich nicht unterordnen wollten.“ (Quellennachweis:
https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/mendig-riesige-zeltstadt-in-der-eifel-weil-50-000-muslime-kommen66c3176aa47d17441b1b5587)
Dazu Joachim Paul:
„Offenkundig stellen die Aussagen einer ausgewiesenen Islam-Expertin wie Prof. Susanne Schröter keine Anhaltspunkte
für die Landesregierung dar. Die Ampel-Regierung in Mainz trägt erneut ihre völlige Naivität im Umgang mit
extremistischen Muslimen zur Schau. Für die AfD-Fraktion ist klar: Kein Körperschaftsstatus für extremistische
Muslime!“
Iris Nieland ergänzt:
„Wer mit Ehrenmorden und Zwangsverheiratung in Verbindung gebracht wird, dem darf kein Körperschaftsstatus
gewährt werden. Wer – wie die Landesregierung – großzügig über verstörende Praktiken hinwegsieht, der handelt
verantwortungslos und relativiert wesentliche Elemente unserer Verfassung wie die Gleichberechtigung der Frau.“
Union will Abstimmung über Zurückweisungen an den deutschen Grenzen erzwingen
Scholz sagt Selenskyj neue milliardenschwere Waffenlieferung zu. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Berlin eine umfangreiche neue Waffenlieferung zugesagt
AfD legt "Sofortmaßnahmen" vor
Bereits vor einem Jahr legte die AfD-Fraktion im Bundestag "Sofortmaßnahmen" für eine "von ihr geführte Bundesregierung" vor. Die Schwerpunkte der Strategie:
- Die Senkung der Energiekosten gegen eine "Deindustrialisierung Deutschlands".
- Eine rigide Flüchtlingspolitik.
- Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Volksabstimmungen.
- Die Reaktivierung der abgeschalteten Atomkraftwerke und der Bau neuer Meiler.
- Die Abschaffung des Öl- und Gasheizungsverbots
- Die Abschaffung des Verbots von Verbrennern.
- Die Streichung der CO2-Abgabe auf Heizöl, Erdgas, Benzin oder Diesel.
- Die Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent.
In ihrem Papier bekräftigt die AfD-Fraktion auch ihre Haltung zur EU und verspricht im Falle einer Regierungsverantwortung "Verhandlungen zur Reduktion der EU-Beiträge und zur Neugründung einer Europäischen Wirtschafts- und Interessensgemeinschaft".
Das AfD-Sofortprogramm kündigt außerdem an, man werde "Bargeld als Zahlungsmittel grundgesetzlich verankern", was auf eine angeblich politisch gewollte Abschaffung des Bargeldes anspielt. Nach Angaben der Bundesbank wird es aber auch weiterhin Bargeld geben und für Grundgesetzänderungen bräuchte die AfD zudem Zweidrittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat.
CDU-Fraktion distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU) rückblickend kritisch.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze um Omid Nouripour und Ricarda Lang kein Machtvakuum in der Ampelkoalition.
Grüne wollen rasches Ende der Grenzkontrollen
Massenmigration: Esken und Lang fordern Rückkehr zu Merkel-Kurs
Neuer Tiefschlag: Bau der Chipfabrik in Magdeburg abgesagt
Jahrelange Wartezeiten
K-Frage der Union wohl entschieden
Die wahren Gründe des Krieges in der Ukraine.==========================================Vorweg sehen Sie sich bitte dieses Video an, es geht nur ca. 25 Sekunden.
Die ehemalige UDSSR wusste bereits seit den 1960/70ziger Jahren, von diesen Ressourcen.
Als 1989 die Wende kam und der Kalte Krieg beendet wurde, gab es 1990, während der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung, das Versprechen, dass die NATO sich nicht nach Osten erweitern würde.
Der damalige US-Außenminister James Baker und der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher versicherten dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow, dass die NATO sich “keinen Zoll” nach Osten ausdehnen werde.
Die westliche Welt wurde über die reichen Mineralvorkommen in der Ukraine hauptsächlich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 informiert. In den folgenden Jahren wurden viele der geologischen Daten, die während der Sowjetzeit gesammelt wurden, zugänglicher und international bekannt gemacht, vor 1990 hatte der Westen keinen Zugang zu diesen Informationen. Der Westen wusste zu diesem Zeitpunkt, 1990, noch nicht von diesen Vorkommen. Erst 1991, ist der Westen zu diesen geologischen Daten gekommen.
Nach dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn im Jahr 1999 sind folgende Länder der NATO beigetreten:2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien2009: Albanien und Kroatien2017: Montenegro2020: Nordmazedonien2023: Finnland2024: Schweden
Die Mitgliedschaften in der NATO werden hauptsächlich als ein Schritt zur Sicherung politischer und wirtschaftlicher Stabilität angesehen, da sie die Integration in westliche Wirtschaftsstrukturen vertieft.
Das vorgeschobene Argument, es gehe um die Integration in sicherheitspolitische Strukturen, ist abwegig, wenn man sich vor Augen führt, dass es von 1990 bis zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine, keinen ernsthaften Verteidigungsgrund gegenüber Russland gegeben hat.
Zwischen 1990 und dem Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 gab es einige Spannungen und Konflikte zwischen Russland und dem Westen, aber keine, die als unmittelbare und ernsthafte Bedrohung für den Westen galten, die eine Verteidigung erforderlich gemacht hätten.
Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion 1991 gab es eine Phase der Entspannung und Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Westen. Diese Phase wurde jedoch durch verschiedene Ereignisse und Entwicklungen getrübt.
Die Aufnahme ehemaliger Ostblockstaaten in die NATO wurde von Russland als Bedrohung wahrgenommen. Dies führte zu Spannungen, aber nicht zu einer unmittelbaren militärischen Bedrohung.(Kommentar: Wie war das in den 60zigern, als die UDSSR Atomraketen auf Cuba stationiert hat? Der Westen war empört, die USA waren empört, es kann nicht sein, was nicht sein darf. Heute schreien sie umher, Russland sei der Aggressor schlechthin.)
Daraufhin hat Russland seine militärischen Fähigkeiten modernisiert und groß angelegte Militärübungen durchgeführt, was im Westen Besorgnis auslöste.
Diese Aktivitäten wurden jedoch eher als Zeichen von Russlands Großmachtstreben und nicht als unmittelbare Bedrohung interpretiert.(Kommentar: Großmachtstreben, soso. Wer strebt seit Jahrhunderten an, eine Großmacht zu werden? Es wird vom Westen keine Konkurrenz geduldet. Nur der Westen darf bestimmen, was und wie es auf dem Planeten zu laufen hat.)
Insgesamt gab es also Spannungen und Konflikte, aber keine Situation, die als unmittelbare und ernsthafte Bedrohung für den Westen angesehen wurde, die eine Verteidigung erforderlich gemacht hätte.
Der ehemalige Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, weigerte sich 2013, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Dieses Abkommen sollte die Ukraine enger an die EU binden und wirtschaftliche sowie politische Reformen fördern. Janukowytschs Entscheidung führte zu massiven Protesten im Land, die als Euromaidan-Bewegung bekannt wurden und schließlich zu seinem Sturz führten.(Kommentar: Ein Staatsoberhaupt setzte sich für sein Land ein. Er wusste natürlich auch von diesen Ressourcen. Er wollte sie an Russland, auch ggf. vorausschauend an China verkaufen, um sein Land voranzubringen. In Sachen Wirtschaft, Entwicklung, Modernisierung usw. etc. Einfach Geld verdienen, um sich weiterzuentwickeln. Dies ist legitim. Jedes Land hat das Recht, über seine Ressourcen selbst zu entscheiden, was es damit machen möchte. Und dann kommt der Westen daher und putscht die Regierung aus dem Amt und behauptet, Russland habe damit angefangen. Was für eine perverse Show.)=========================================================Es geht nicht um den Aggressor Russland. Es geht einzig und allein um geopolitische Interessen des Westens und wir müssen dafür bezahlen.
Anstatt mit Russland, bzw. der Ukraine, Handel zu betreiben, wollen sie alles für sich allein in Anspruch nehmen. Den USA geht, lapidar gesagt, der Arsch auf Grundeis.
Kubicki : "Nicht alles was von der AfD kommt ist Mist"
Bundesregierung meldet Rekordsumme
Das Pentagon prüft, welches Schadensbild bei einem Atomkrieg in Europa zu erwarten ist. Dazu hat eine US-Behörde gerade eine Bekanntmachung veröffentlicht.
Kommunen fordern „Task Force Abschiebungen“ des Bundes
Reichelt- erhält Fernsehprogrammzulassung
Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab
Berlin – Ein sogenannter Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Sonntag zwischenzeitlich von Femen-Protestlern gestört worden.
Ramstein – Deutschland hat der Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen vom Typ 2000 in einem Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro zugesagt.
Nach dem Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude soll nun als Erweiterung der Gebäuderessourcenpass kommen. Ziel ist eine noch bessere Kontrolle über die CO₂-Bilanz im Gebäudesektor. Branchenfachleute äußerten sich trotz möglicher Vorteile kritisch darüber.
Beim Festival der Vielfalt in der Innenstadt hat sich ein Messerangriff ereignet. Es gibt mehrere Tote und Verletzte. Der Fronhof ist abgesperrt. Menschen werden gebeten, die Innenstadt zu meiden. Das Festival wird abgebrochen.
Die USA wollen die militärische Abschreckung in Europa verstärken. Deutschland soll dabei eine wichtige Rolle einnehmen. Erstmals seit dem Kalten Krieg sollen wieder US-Waffensysteme hierzulande stationiert werden, die bis nach Russland reichen. Die AfD ist strikt dagegen.
Die Amerikaner verschieben Truppen und Waffen nach Deutschland und die NATO führt den Krieg in der Ukraine nun von Wiesbaden aus. Diese beunruhigenden Entwicklungen verdeutlichen: Die Bundesrepublik ist Drehscheibe und transatlantischer Außenposten für die NATO-Konfrontation mit Russland im Falle einer Eskalation, auf die wir immer deutlicher zusteuern. Damit ist Deutschland eine Zielscheibe, schon jetzt. Wollen wir Deutsche das? Wollen wir Deutsche die militärische Aufrüstung der USA auf deutschem Boden? Wollen wir die Blockbildung und damit die Eskalation? Ein souveräner, demokratischer Staat würde sein Volk zumindest in der Frage mitbestimmen lassen, ob ausländische Truppen ihre Kriegslager hier aufschlagen dürfen. Aber selbst im Falle des Ukrainekriegs wird über die Köpfe der eingebundenen Parteien hinweg entschieden. Die emotionale Hysterie der Massenmedien und die bedingungslose Treueerklärung der Altparteien zu Washington gleichen auf eine perfide Art der Kriegsbegeisterung vor dem Ersten Weltkrieg.
Die Deutschen sollen sich bereits als Kriegspartei mit Putins Russland verstehen und das Schicksal ihres Staates als Kriegsschauplatz zudem noch als Schutzmaßnahme begreifen. Baerbocks Beharren auf ihre Rolle als Außenministerin ist in diesem Kontext zu verstehen: Die Aufgabe des grün-atlantischen Establishments ist die Konditionierung des Volkes für Krieg. Die politische Ohnmacht des Volkes treibt unsere Demokratie bereits in Fragen der Migration und Steuerbelastung in eine Krise. Dass aber selbst in der Frage von Krieg oder Frieden kein Raum für Einspruch bleibt; dass jeder Ansatz, der nicht auf eine uneingeschränkte Gefolgschaft den Amerikanern gegenüber hinausläuft, mit russischer Agentenaktivität gleichgesetzt wird - diese Entwicklung kann keine Demokratie aushalten. Die Aufgabe einer deutschen Staatsführung in dieser brenzligen Lage ist es, eine Kriegsbeteiligung Deutschlands und weitere Eskalationen zu verhindern. Unser Establishment hat bewiesen, dass es dies nicht will. Wir sollten es daher schleunigst abwählen, wenn wir als Deutsche noch Herr über unser Schicksal als Nation bleiben wollen.
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In der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu „Mögliche Verletzung des
Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes an Schulen in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/9242) stellt
die Landesregierung klar: „Die Landesregierung ist der Auffassung, dass parteipolitische Werbung oder Warnungen vor
demokratisch legitimierten Parteien in der Schule untersagt sind. Daher dürfen Lehrkräfte dort beispielsweise weder zu
parteipolitischen Veranstaltungen einladen noch zu Demonstrationen für oder gegen politische Parteien bzw. zur
Teilnahme daran aufrufen.“
Rekordzahlen sorgen für Schock: Insolvenzen in Deutschland
Die Zahlen der Insolvenzen in Deutschland ist auf einem Hoch. Allein in den ersten Monaten des Jahres im Jahr 2024 wurden schon über 3.000 Insolvenzen angemeldet. Die beantragten Regelinsolvenzen im Mai liegen 25,9 Prozent höher als noch im Mai 2023. Im April 2024 hatte sie um 28,5 Prozent gegenüber April 2023 zugenommen. Damit sind seit Juni 2023 konsequent zweistellige Zuwachsraten im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen.
Christina Baum: RKI-Protokolle: „Folge der Wissenschaft“ heißt ab jetzt – „Folge der Bundesregierung“
Brisant wie nie: Jetzt zählen wir mit:
Einzelfälle ab dem 21. Februar 2023
Impfstoff-Deals: Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen
Coronaaufarbeitung muss kommen,
Es sind Zustände, die eigentlich keinen Politiker ruhig schlafen lassen dürften
Hühnerställe – sind nicht unbedingt für Klimaschutz bekannt. In dem nun aufgedeckten Betrug wurden sogar verlassene Hühnerställe im Reich der Mitte als Klimaschutzprojekte deklariert.
(Foto: IMAGO/CFOTO) Ein konkretes Beispiel für den Klima-Betrug: Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der genaueren Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte.
Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.
Das Bundeskriminalamt (BKA), das dem Haus von Innenministerin Faeser (SPD) nachgeordnet ist, spricht von rund 13.800 Messerangriffen im Jahr 2023.Doch eine Anfrage bei den Bundesländern kommt zum Ergebnis, das es in der Summe 26.113 Messerangriffe sind – beinahe das Doppelte. Das BKA spricht von „mangelnder Validität“, auf die aber bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht explizit hingewiesen wurde.
Eine ebenso deutliche Sprache sprechen die Zahlen beim Ausländeranteil in den Gefängnissen der Bundesländer, die ebenfalls recherchiert wurden. Demnach liegt der Anteil der Häftlinge ohne deutschen Pass in Hamburger Haftanstalten bei 58 Prozent, während der Ausländeranteil in ganz Deutschland bei 15 Prozent liegt. Der Anteil der ausländischen Häftlinge ist also fast viermal so hoch wie der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung. Die Top-Herkunftsländer dieser Inhaftierten in Hamburg sind Türken (149), Polen (128) und Afghanen (84).
Die Union kann es gar nicht erwarten, mit den grünen Deutschland-Abschaffern eine Koalition auf Bundesebene zu bilden. Dass sich die CDU mit dieser Entscheidung auch knallharten Rassismus gegen Weiße ins Boot holt, beweisen die aktuellen Äußerungen der grünen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckardt. „Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“, schreibt die grüne Ideologin über den Sieg unserer „Mannschaft“ gegen Ungarn. So tickt der Wunschpartner der CDU!
Wenn unsere Spieler alle weiß wären, dann könnte man sich – so muss man ihren Satz wohl verstehen – nicht über den Sieg unserer Elf freuen.
Da hilft auch keine nachträgliche Löschung des Kommentars – die Aussage ist in der Welt. „Seenotretter“ des Vereins „United4Rescue“, dessen Chef von Migrations-Subventionen profitiert und zufällig Lebenspartner von Göring-Eckardt ist. Dass die CDU drauf und dran ist, dieser Migrantenlobby zu noch mehr Macht zu verhelfen, sagt alles aus über den Kurs der Merz-CDU.